FDP Kreisverband Schwalm-Eder

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Gamescom

Gamesbranche ist ein wichtiger Innovationsfaktor

Die weltgrößte Gamesmesse hat begonnen - unter dem Motto "Gemeinsam sind wir Games" dreht es sich bei der diesjährigen Gamescom um Cloudgaming und Indie-Entwickler. Das spannendste Thema im politischen Teil der Messe dürfte die staatliche Förderung der ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]

Koalitionausschuss

Soli schnellstmöglich und für alle abschaffen

Jetzt hat die GroKo den Gesetzesentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Abschaffung des Soli beschlossen. Aber die Debatte dreht sich munter weiter. Denn der Soli wird nicht für alle ganz abgeschafft. Für die Freien Demokraten ist das ein Armutszeugnis. ...

Digitalisierungsmonitor 2019

Politik muss digitalen Wandel gestalten

Laut einer forsa-Umfrage im Auftrag der FDP-Fraktion finden 8 von 10 Deutschen, dass die Politik zu wenig tut um die Bürger auf die Digitalisierung vorzubereiten. Dabei sind die Bürger selbst optimistisch, dass der digitale Wandel ihnen überwiegend Vorteile ...

Stundenkürzungen bei Deutsch-Intensivklassen

  Ziel, Kindern bestmöglich Deutsch beizubringen, kann nicht mehr erreicht werden Erhöhung der Klassenzahl deckt nicht aktuellen Bedarf FDP fordert, zehn Prozent der zusätzlichen Bundesmittel in Bildung zu investieren WIESBADEN – Anlässlich des Berichts von hessenschau.de zu den Auswirkungen der Stundenkürzungen bei den Deutsch-Intensivklassen erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: […]

Ladenöffnung

CDU und Grüne lehnen Streichung des Anlassbezugs bei der Ladenöffnung ab Innenstädtischer Einzelhandel wird damit weiterhin gegenüber dem Internet benachteiligt Neuer Anlauf nach der Kommunalwahl?   WIESBADEN: ?Die Abschaffung des Anlassbeszuges im Ladenöffnungsgesetz war ein Anliegen von Kommunen und Handel, um Rechtssicherheit zu schaffen. Die gestrige Ablehnung unseres Gesetzentwurfes durch CDU und Grüne im Wirtschaftsausschuss […]

RBB-Wahlarena

Bis jetzt lebt halb Brandenburg hinterm Mond

Vor den Landtagswahlen in Brandenburg präsentierten sich die Spitzenkandidaten von sechs Parteien am Dienstag live in der "Wahlarena" des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), in der Zuschauer den sechs Spitzenkandidaten der stärksten Parteien Fragen stellen ...


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